Zum Hauptinhalt springen

Digitalisierung
Kabinett beschließt Maßnahmen zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung

Das Bundeskabinett hat die vom Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) vorgelegten Eckpunkte zum Thema "Digitalisierung vorantreiben - Planung und Genehmigung beschleunigen" beschlossen.

 

Zentrale Digitalisierungsmaßnahmen der Bundesregierung sind darin gebündelt, mit denen Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt werden. Die im Eckpunktepapier enthaltenen Maßnahmen umfassen drei Bereiche:

Allgemeine Digitalisierungsmaßnahmen

Prioritäre Maßnahmen der Bundesregierung zur Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren wurden als Ergebnis einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe identifiziert. Im Bereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr umfasst dies u.a. die Möglichkeit, künftig Projektunterlagen online einzureichen, um Antrags- und Beteiligungsverfahren in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße sowie Offshore-Windenergieanlagen zu beschleunigen.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) wird dafür bis Ende 2022 ein Fachplanungsportal aufbauen. Die Fachbehörden der Länder und Kommunen können damit online ihre Stellungnahmen abgeben. Ab 2023 soll das Portal um ein Einwendungsmanagementsystem erweitert werden, das die Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Behörden, Verbänden und Vorhabenträgern erleichtert.

Digitales Bauen

BIM wird bei der Verkehrsinfrastruktur bereits bei vielen Vorhaben pilotiert. Ab 2025 wird BIM neben dem Schienenbereich auch im Bundesfernstraßenbau standardmäßig eingesetzt. Zur Vorbereitung der flächendeckenden Einführung werden die Schulungs- und Beratungsangebote zur BIM-Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Behörden und Bund deutlich erweitert und ausgebaut. Darüber hinaus wird das BMDV Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen initiieren, die die Anwendung von BIM und digitalen Modellen erproben sowie notwendige Maßnahmen zur Digitalisierung von Verwaltungsstrukturen identifizieren sollen. Zugleich wird ein Pilotprojekt zur Umsetzung von Genehmigungsverfahren auf Basis von BIM-gestützten Bauwerksmodellen auf den Weg gebracht.

Gigabit-Grundbuch

Um die Planung und den Ausbau von digitalen Infrastrukturen – Gigabit und den neuesten Mobilfunkstandard – zu beschleunigen, braucht es einen detaillierten Überblick über geeignete Ausbaugebiete. Je besser die Informationslage für die Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger vor Ort ist, desto besser und einfacher können Planungsmaßnahmen beschleunigt, Ressourcen geschont und Kosten eingespart werden. Das BMDV wird mit dem Gigabit-Grundbuch bis Ende 2023 ein zentrales Datenportal aufbauen. Die Bundesnetzagentur wird als zentrale Informationsstelle des Bundes gemeinsam mit dem BMDV das Portal entwickeln und dieses weiter betreuen. Im Gigabit-Grundbuch werden alle relevanten Informationen zum Ausbau gebündelt, etwa über verfügbare Infrastrukturen und Grundstücke, über Ausbauvorhaben und Zeiträume sowie zum aktuellen Versorgungsstand.

Bild: Adobe Stock / ekaphon

Diesen Artikel teilen
Anzeige
Gratis Probeheft bestellen!